AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der CRNOV Hausmeisterservice GmbH, Kantstraße 79a, 86167 Augsburg (nachfolgend „Auftragnehmer“).

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über Dienstleistungen zwischen dem Auftragnehmer und seinen Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungen

(1) Gegenstand des Vertrages sind die im jeweiligen Angebot bzw. in der Leistungsbeschreibung vereinbarten Leistungen, insbesondere Hausmeisterservice, Gebäudereinigung, Gartenpflege, Winterdienst und Objektbetreuung.
(2) Art, Umfang, Häufigkeit und Turnus der Leistungen ergeben sich aus der individuellen Vereinbarung. Nachträgliche Änderungen bedürfen der Vereinbarung beider Parteien.

§ 3 Angebot und Vertragsschluss

(1) Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Aufnahme der Leistungserbringung zustande.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die im Angebot genannten Preise zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Rechnungen sind, sofern nichts anderes vereinbart ist, innerhalb von der im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Frist ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(3) Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung in den vereinbarten Intervallen.
(4) Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen.

§ 5 Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer zu den vereinbarten Zeiten Zugang zu den zu betreuenden Objekten und Flächen erhält (z. B. Schlüssel, Zufahrten, Strom- und Wasseranschlüsse).
(2) Erforderliche Informationen zum Objekt sind rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Der Auftraggeber informiert den Auftragnehmer unverzüglich über Änderungen, die für die Leistungserbringung relevant sind.

§ 6 Leistungserbringung und Termine

(1) Der Auftragnehmer erbringt die Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Fachbetriebs.
(2) Vereinbarte Termine und Turnusse werden nach Möglichkeit eingehalten. Bei höherer Gewalt, extremen Witterungsbedingungen oder anderen vom Auftragnehmer nicht zu vertretenden Umständen verschieben sich die Leistungszeiten entsprechend. Beim Winterdienst richtet sich der Einsatz nach der Witterung.

§ 7 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Laufzeit und Kündigung

(1) Verträge über wiederkehrende Leistungen werden für die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Laufzeit geschlossen.
(2) Es gilt die im jeweiligen Vertrag vereinbarte Kündigungsfrist. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(3) Kündigungen bedürfen der Textform.

§ 9 Datenschutz

Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2) Sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers (Augsburg).
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Hinweis: Dieser Text ist eine sorgfältig erstellte Erstfassung auf Basis der gesetzlichen Standards. Er ersetzt keine Rechtsberatung. Vor der Live-Schaltung sind die gelb markierten Angaben einzusetzen und der gesamte Text anwaltlich bzw. durch einen Datenschutzbeauftragten zu prüfen.